Änderung des §6 STVG - Gesetzesbeschluss zum Straßenverkehrsgesetz - Drucksache 432/21
Vor 13 Stunden
Hallo zusammen,
die nachfolgende Mitteilung habe ich von einem Freund erhalten, der mehrere Oldtimerfahrzeuge Auto und Motorräder hat.
Habe dazu in diesem Forum noch nichts wegen §6 gefunden.
Auszug aus dem Motorradonline Portal: "Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit soll ein Gesetz geschaffen bzw. so geändert werden, dass das Fahren von Oldtimern verbieten könnte.
Entstanden wohl aus dem verständlichen Wunsch der Anrainer von Passstraßen, die speziell an Wochenenden unter dem Lärm von oftmals manipulierten Motorrad-Auspuffanlagen leiden, droht jetzt „das Kind mit dem Bade ausgeschüttet“ zu werden:
In der vorliegenden Form ist ein Fahrverbot schon gerechtfertigt, wenn die „Bevölkerung von schädlichen Umwelteinwirkungen betroffen ist“.
Dazu würde es schon genügen, einen Oldtimer, der naturgemäß über keinen KAT verfügt, oder "schlimmer" noch, einen Zweitakter, der konstruktiv bedingt Öl verbrennt, benutzen zu wollen. Einige meinen, dass es so schlimm schon nicht kommen wird, aber darauf können wir uns nicht verlassen. Es gilt, den Anfängen zu wehren.
Gegen diese Pläne läuft darum eine Petition, die unter
https://www.tourenfahrer.de/nachrichten ... sgesetzes/
erreichbar ist und der sich jeder Oldtimer-Besitzer anschließen sollte, so er denn überhaupt davon erfährt. Es haben schon ca. 17 % der notwendigen Anzahl diese Petition unterstützt, wer mitmachen will, sollte es bald tun, sie läuft nicht lange. Man kann das ganz einfach auf deren Seite erledigen, ohne Briefpost ausfüllen und abschicken zu müssen.
Die Initiatoren dieses Gesetzes haben ihr Vorhaben wohl bewusst nicht „an die große Glocke“ gehängt, und die Motorradzeitschrift „Tourenfahrer“ ist meines Wissens die einzige, die darüber berichtet hat. Kein Aufschrei vom ADAC oder anderen Automobilclubs, obwohl sich deren Mitglieder ja gerade deshalb dort zusammengeschlossen haben, um ihre Interessen besser vertreten zu sehen.
Den Artikel der Zeitschrift „Tourenfahrer“ sieht man hier:
https://www.tourenfahrer.de/nachrichten ... sgesetzes/
Es lohnt, sich mit dieser Sache etwas intensiver zu beschäftigen, denn wenn in Zukunft jeder Bürgermeister seinen Ort für Oldtimer sperren kann, sind Treffen, Märkte, Ausfahrten usw. akut bedroht.
Um möglichst viele Oldtimer-Fans zu erreichen, bitte diesen Aufruf an alle erreichbaren Oldtimer-Clubs, Interessengemeinschaften, Stammtische, Foren usw. weiterleiten.
Wir hoffen inständig, dass genügend Stimmen zusammenkommen, um dieses Vorhaben schon im Keim zu ersticken und wünschen uns allen weiterhin gute Fahrt in Autos, die noch Seele hatten...
Änderung des §6 STVG - Gesetzesbeschluss zum Straßenverkehrsgesetz - Drucksache 432/21
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Initiator der Open Petition Björn Greis aus Erfttstadt.
Den kenne ich sogar
aber schon Jahre nicht mehr gesehen. -
Wir wollten ja eigentlich nicht über Politik oder Religion streiten, aber hier kann ich die Finger wie schon beim Thema Gendern nicht stillhalten.
Wie um alles in der Welt kann es sein dass in Deutschland wieder und wieder Parteien gewählt werden die gegen eine der Stützen der eigenen Wirtschaft, nämlich die Automobilindustrie, über Jahre hinweg ganz offen Krieg führen?
Dieser Gesetzesbeschluss passt perfekt ins Bild, es soll mit allen Mitteln erreicht werden dass Autos und Motorräder mit Verbrennungsmotoren von den Strassen verschwinden.
Und das Schlimmste ist, nach den bevorstehenden Bundestagswahlen im September wird es im exakt gleichen Stil weitergehen, insbesondere wenn die völlig merkbefreiten Grünen weiter zulegen.
Die einzige Chance wirklich etwas zu verändern wäre konsequent die Ränder zu wählen und allen Mainstream-Parteien eine richtige Klatsche zu verpassen.
Weder CDU noch SPD oder Grüne sind wählbar, aber ich bin überzeugt dass diese drei Parteien zusammen wieder eine satte Mehrheit erzielen werden.
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Die einzige Chance wirklich etwas zu verändern wäre konsequent die Ränder zu wählen und allen Mainstream-Parteien eine richtige Klatsche zu verpassen.
Wir sollten hierbei jedoch auf dem demokratischen Weg bleiben - sehe ich das so richtig?
Viele Grüße
Bernd
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Wir sollten hierbei jedoch auf dem demokratischen Weg bleiben - sehe ich das so richtig?
Der demokratische Weg ist gegeben, sonst wären die Parteien ja verboten.
Offenbar verfängt bei Dir die Propaganda der Mainstream-Medien die naturgemäss den Mainstream-Parteien verpflichtet sind.
Aber das ändert alles nichts an der Tatsache dass wenn man CDU/SPD/Grüne nicht abwählt sich nichts ändern wird.
Ich schaue im September sehr gespannt auf die Resultate im nördlichen Nachbarland, im "grossen Kanton" wie wir scherzhaft jeweils sagen.
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Ich würde es schon sehr begrüssen, wenn wir uns hier weitgehend aus der Politik raus halten!
Gruss Markus
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Offenbar verfängt bei Dir die Propaganda der Mainstream-Medien die naturgemäss den Mainstream-Parteien verpflichtet sind.
Ganz ruhig - Brauner...
...auch im Hinblick auf örtliche Gegebenheiten...
Ich würde es schon sehr begrüssen, wenn wir uns hier weitgehend aus der Politik raus halten!
Gruss Markus
Sehe ich auch so, sonst eskaliert es ziemlich schnell - das wollen wir doch nicht!
Schlage vor, hier das Thema zu schließen.
Viele Grüße
Bernd
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Zurück zum Thema reicht hier -erst einmal - an dieser Stelle.
Schließen (und löschen) können wir - bei weiteren Abschweifungen - immer noch !
Also: back to topic !!!
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Also: back to topic !!!
... es soll mit allen Mitteln erreicht werden dass Autos und Motorräder mit Verbrennungsmotoren von den Strassen verschwinden.
Die ehemalige ARD-Journalistin Krone-Schmalz zitiert in ihrem Büchlein „Respekt geht anders“ einen Forscher, der namentlich in Deckung bleiben will:
„Man hat den Verbrennungsmotor kaputt geschrieben... In der Fachwelt ist klar, daß die CO2 Bilanz von E-Autos lange nicht so gut ist wie in den Medien
und bei den Grünen immer behauptet.“ Der Diesel wäre 20 Prozent besser als alle anderen. Aber warum dann trotzdem der E-Hype?
Meiner Ansicht nach kann man „die Parteien“ ruhig aus dem Spiel lassen, da das Ganze ökonomische Gründe hat:
Der Verbrennermarkt ist vollkommen gesättigt, und nachdem man vor über 30 Jahren in einem noch wachsenden Markt unter Konkurrenzdruck
"versehentlich" das Langzeitauto geschaffen hat, kann man trotz geplantem Verschleiß schlecht wieder hinter eine 15jährige Mindestlaufzeit zurück.
Also muß eine neue Abwrackprämie her, nicht eine so kleine wie 2008, eine richtige. Und da hat gerade VW sich wohl gesagt, wenn man schnell ist und es richtig anstellt, bleibt am Ende pro Einheit sogar mehr hängen als beim Verbrenner. Die Bänder müssen jedenfalls laufen, und VW-Kübel werden ja momentan
(noch) nicht gebraucht...
Das Tragische: Selbst wenn man der Meinung ist, daß eine verminderter CO2-Eintrag die Welt rettet,
ist die Stellschraube „Individualverkehr“ sicher nicht der „game changer“. Angeblich sollen die 15 (fünfzehn) größten Frachtschiffe ebenso viel CO2 produzieren
wie alle PKW dieser Welt zusammen (die, wie wir ja wissen, die meiste Zeit ihres Lebens nicht fahren sondern stehen.)
Die Hälfte des weltweiten CO2-Ausstoßes geht auf das Konto der Bauwirtschaft (Zementherstellung!).
Die US-Armee (nicht das Land) ist im Staaten-Ranking ganz weit vorne!
Einige Basen schließen und den nächsten Krieg mal nicht führen könnte der (Um)Welt wirklich helfen...
Der Anteil des deutschen Verkehrssektors an der globalen CO2 Emmission beträgt 0,37 Prozent.
Aber wie wurde die Framing-Frage im DeutschlandTrend jetzt erwartbar beantwortet?
Maßnahmen zum Umwelt- und Klimaschutz: allgemeines Tempolimit von 130 km/h auf der Autobahn.
Richtige Richtung: 57 %
Falsche Richtung: 40 %
Mahlzeit.
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